Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dienstleistung & Handel (D&H)
Abteilung: diuha / ambiente-exquisit / haus-bau-shop / ebay Portal Mitglied: hausbaudiscount
Inh. Gabriele Allgaier
Rappenbühl 10
88637 Leibertingen
info@diuha.de
Fax: 07466 / 92 81 75
Gerichtsstand: Sigmaringen
Geschäftsführer: Gabriele Allgaier, Ferdinand Schückher
USt-IdNr.: DE170463057
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer (im folgenden D&H genannt) und dem Verbraucher (im folgenden Käufer genannt) ist für den privaten Käufer § 13 BGB und für den Unternehmer § 14 BGB anzuwenden.
Der Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Für Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung vorliegenden Fassung. Die AGB gelten sowohl für Verbraucher, als auch für Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn D&H ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Käufer bestellt per Online-Shopping im Internetshop www.diuha.de - Waren bei D&H. Ein Vertragsabschluss zwischen D&H und Käufer kommt dann zustande, wenn der Käufer über die Bestellfunktion das von ihm ausgewählte Produkt welches sich im Warenkorb befindet über die Schaltfläche „Abschluss“ anklickt und den Vorgang damit bestätigt.
Sie erhalten bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt, oder Waren die Auftragsbezogen hergestellt, oder für den Käufer kommissioniert werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind eine dementsprechende Nachricht. Diese Waren sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung gekennzeichnet.
Spätestens mit der Zahlung bzw. Betragseingang ist der Auftrag vom Kunden anerkannt und rechtsgültig.
D&H verpflichtet sich zur schnellstmöglichen Ausführung der Bestellung nach dementsprechendem Geldeingang. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch uns zu vertreten ist. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich rückerstattet.
Die Angebote von D&H sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, Maß und/oder Gewicht seitens unserer Lieferanten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Technische Zusammenhänge (z.B. UP Grundkörper + Fertigset, Feuertechnische Anlagen + Kamin, Badewannen + Whirlpool) müssen von Seiten des Kunden vorher mit D&H abgestimmt werden. Der Käufer ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung D&H unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 Nichtdurchführung des Angebots
Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website ist D&H nicht zur Annahme des Angebots und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet. D&H bessert Fehler dieser Art sofort nach bekannt werden aus, und teilt dem Höchstbietenden oder Käufer sofort eine Änderung mit ausreichender Begründung mit.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die angebotenen Preise sind nach Vertragsabschluss bindend und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Käufer kann die Zahlmöglichkeiten wie Überweisung + PayPal, oder wie im Artikel beschrieben nutzen.
Alle Warenlieferungen finden generell nur gegen Vorauskasse statt.
§ 5 Lieferung
Die Versandkosten werden generell - wenn nicht extra ausgewiesen – vom Käufer getragen. Die ausgewiesenen Versandkosten sind im System leicht verständlich aufgelistet und werden im Bereich Auftragsbestätigung + Rechnung mit einbezogen.
Die Auslieferung der Bestellung erfolgt schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Auftragsklärung und Geldeingang über DHL, einen Paketservice oder eine Spedition.
Wünscht der Käufer die Versendung per Express, so ist der Versender dazu berechtigt, unabhängig vom Bestellwert dafür einen Expresszuschlag in tatsächlicher Höhe zu berechnen. D&H übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Käufer ausgesuchten und voraussichtlichen Lieferfrist oder des vom Käufer vorgegebenen Lieferzeitpunktes wie auch für die Vollständigkeit der Ausführung der Bestellung.
Soweit Produkte aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage oder weil sie im Angebot der Website als knapp ausgewiesen sind, nicht geliefert werden können, besteht auf Seiten des Käufers dann kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung.
Bei Ausführung der Bestellung bleibt die Gefahr für die bestellten Waren mit Abgang vom Versender bei D&H. Dies gilt auch bei Beschädigung der Ware und der Umverpackung.
Der Käufer hat Mängel an der gelieferten Ware bei Anlieferung (unverzüglich) geltend zu machen. Ist die Mängelrüge berechtigt und hat D&H den Mangel zu vertreten, so erfolgt nach Wahl von D&H eine Ersatzlieferung oder eine Preisminderung. Ist eine Preisreduktion oder eine Ersatzlieferung nicht möglich oder verzögert sich diese Ersatzlieferung, so kann der Besteller entweder eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag insgesamt zurücktreten.
§ 6 Abholung
Es steht dem Käufer nach Rückfrage mit D&H frei, die bestellte Ware bei D&H abzuholen. Die Abholung muss gesondert nach dem Kauf bekannt gegeben werden. D&H informiert den Käufer sobald die bestellte Ware abholbereit ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die an den Käufer gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche Eigentum von D&H. Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt als vereinbart.
§ 8 Gewährleistung
Jeder Käufer erhält selbstverständlich von D&H die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren nach § 438 Abs.1 Nr. 3 BGB.
Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Käufer.
Gewährleistung besteht im Übrigen nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
§ 9 Garantie
Unsere in den Angeboten aufgeführte Garantie ist eine freiwillige, verschuldensunabhängige Zusatzleistung. Sie bezeichnet eine freiwillige Leistung, durch die der Hersteller über die gesetzliche Mängelhaftung hinaus die Gewähr dafür übernimmt, dass die verkaufte Ware zum Übergabezeitpunkt einen bestimmten Zustand hat oder für eine bestimmte Zeit haben wird (zum Beispiel zehn Jahre Garantie gegen Durchrostung). Diese Garantie verstärkt oder ergänzt die gesetzliche Mängelhaftung. Da es sich bei der Garantie um eine freiwillige und vom Gesetz nicht vorausgesetzte Leistung des Herstellers handelt, hat dies zur Folge, dass eine Garantie nicht ausgeschlossen werden muss, sondern allenfalls zusätzlich übernommen werden kann.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dienstleistung & Handel (D&H)
Gabriele Allgaier
Rappenbühl 10
88637 Leibertingen
Fax: 07466 / 92 81 75
E-Mail: info@diuha.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Allgemeine Hinweise
1. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen die Portokosten auf Wunsch vorab, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
3. Die vorgenannten Ziffern 1-2 sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Datenschutz
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma D&H verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit zulässig, wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz von D&H vereinbart.
§ 13 Sonstiges
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB’s unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Ende der AGB
